Was steckt hinter dem Subsidiaritätsprinzip? Das erfährst du hier und im Video!
Inhaltsübersicht
Was ist das Subsidiaritätsprinzip? — einfach erklärt
Das Subsidiaritätsprinzip ist ein grundlegendes Prinzip in vielen politischen und sozialen Bereichen — insbesondere in föderalen Staaten wie Deutschland und der Europäischen Union.
Es besagt im Kern, dass höhere Ebenen wie der Staat nur dann eingreifen sollen, wenn kleinere Einheiten (z. B. Bundesländer, Kommunen) eine Aufgabe nicht selbstständig bewältigen können. Du kannst dir das Prinzip mit dem Satz merken: „So niedrig wie möglich, so hoch wie nötig.“
Ziel des Prinzips ist es, dass Entscheidungen und Aufgaben möglichst nah an den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden — also von niedrigeren Ebenen.
Übrigens: Ein föderaler Staat ist ein Staat, der aus mehreren kleineren Staaten besteht, die zusammenarbeiten, aber auch eine gewisse Selbstständigkeit haben — wie Deutschland und die einzelnen Bundesländer.
Subsidiaritätsprinzip — Beispiel
Das Subsidiaritätsprinzip wird in vielen Bereichen des täglichen Lebens angewendet. Ein Beispiel dafür ist die Bildung in Deutschland. Denn die Gestaltung des Schulsystems liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Nur in wenigen Bereichen, wie z. B. bei der Anerkennung von Abschlüssen, gibt es bundeseinheitliche Regelungen.
Auch die Sozialhilfe zeigt gut, wie das Subsidiaritätsprinzip funktioniert. Staatliche Hilfe wird erst dann geleistet, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Dazu gehören familiäre Unterstützung, Hilfe durch Vereine oder Wohlfahrtsverbände (Caritas oder Diakonie) oder Leistungen anderer Einrichtungen, wie Arbeitslosengeld. Wenn diese Quellen nicht ausreichen, springt der Staat ein.
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Subsidiaritätsprinzip im EU-Recht
Das Subsidiaritätsprinzip gibt es auch auf der Ebene der Europäischen Union (EU). Demnach darf die EU nur dann tätig werden, wenn ein Problem auf Länder-Ebene nicht ausreichend gelöst werden kann. Das soll verhindern, dass die EU in Bereiche eingreift, die besser von den Mitgliedstaaten geregelt werden können.
Das ist in Artikel 5 Absatz 3 des Vertrags über die Europäische Union verankert. Dadurch können Mitgliedsstaaten sogar Klage einreichen, wenn sie der Meinung sind, dass das Subsidiaritätsprinzip verletzt wurde.
Das Subsidiaritätsprinzip gilt in der EU aber nur für Aufgaben mit geteilter Zuständigkeit — also für Bereiche, in denen sowohl die EU als auch die Mitgliedstaaten zuständig sind. Dazu gehört zum Beispiel der Umweltschutz.
Die meisten Umweltprobleme, wie etwa die Abfallentsorgung, können dabei von den Staaten selbst effektiver geregelt werden. Sie besitzen bereits Gesetze und Vorschriften, um diese Aufgaben durchzusetzen. Manche Umweltprobleme erfordern jedoch eine gemeinsame europäische Lösung. Ein Beispiel ist das Emissionshandelssystem: Die EU legt Obergrenzen für Emissionen in verschiedenen Wirtschaftszweigen fest und schafft einen einheitlichen Markt für Emissionszertifikate. Dadurch wird verhindert, dass einzelne Länder bevorzugt oder benachteiligt werden.
Ökonomisches Prinzip
Für die Wirtschaft von Deutschland ist hingegen das ökonomische Prinzip von großer Bedeutung. Was das aussagt, erklären wir dir hier!
Subsidiaritätsprinzip — häufigste Fragen
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Subsidiaritätsprinzip — häufigste Fragen
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Was bedeutet subsidiär?„Subsidiär“ bedeutet „unterstützend“ oder „nachrangig“: Eine höhere Ebene hilft erst dann, wenn eine niedrigere Ebene eine Aufgabe nicht allein bewältigen kann. Im Staat heißt das, dass zuerst Kommune oder Bundesland zuständig sind und der Staat nur bei Bedarf eingreift.
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Was ist Subsidiarität für Kinder erklärt?Subsidiarität erklärt man Kindern so: Erst sollen die „Kleinen“ etwas selbst schaffen, und nur wenn das nicht klappt, helfen die „Größeren“. Der Merksatz dazu lautet: „So niedrig wie möglich, so hoch wie nötig.“ Zum Beispiel entscheidet oft zuerst die Schule oder Stadt, nicht gleich der Staat.
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Wann darf die EU nach dem Subsidiaritätsprinzip Regeln machen?Die EU darf nach dem Subsidiaritätsprinzip Regeln machen, wenn ein Problem von den Mitgliedstaaten allein nicht ausreichend gelöst werden kann. Das gilt nur in Bereichen mit geteilter Zuständigkeit, zum Beispiel beim Umweltschutz. Wenn dafür eine gemeinsame europäische Lösung nötig ist, kann die EU handeln.
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Was ist der Unterschied zwischen dem Subsidiaritätsprinzip und Föderalismus?Föderalismus beschreibt den Aufbau eines Staates mit mehreren Ebenen, etwa Bund und Bundesländern, die jeweils eigene Aufgaben haben. Das Subsidiaritätsprinzip ist eine Regel, wie Aufgaben zwischen diesen Ebenen verteilt werden sollen: Zuerst handelt die niedrigere Ebene, und die höhere greift nur ein, wenn es notwendig ist.
Politik in Deutschland und der EU verstehen
Das Subsidiaritätsprinzip ist ein Grundsatz, der Politik in Deutschland und in der EU mitprägt. Du schaust dir an, welche Aufgaben auf welcher Ebene liegen und wer wofür zuständig ist. So erkennst du, warum manche Entscheidungen vor Ort getroffen werden und andere gemeinsam geregelt werden. Weitere Videos dazu findest du in unserem Wirtschaftsbereich.