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Du möchtest wissen, was deklaratorisch bedeutet? Hier im Beitrag erklären wir es dir!

Inhaltsübersicht

Deklaratorisch Definition

Deklaratorisch bedeutet rechtsbezeugend bzw. rechtserklärend. Das heißt, ein Recht oder Rechtsverhältnis wird lediglich bestätigt oder klargestellt, aber nicht hergestellt. Die Rechtswirkung ist also schon vor dem Rechtsakt eingetreten. 

Der Begriff stammt vom lateinischen Wort „declarare”, was so viel bedeutet wie „deutlich bezeichnen”.

Ein Beispiel für eine deklaratorische Wirkung ist ein Schuldanerkenntnis. Damit bestätigt der Schuldner lediglich eine bereits bestehende Schuld. Das Schuldanerkenntnis dient also nur der Beweiserleichterung für den Gläubiger.

Deklaratorische Wirkung Beispiel

Die deklaratorische Wirkung erklärt und stellt ein Recht klar. Weitere Beispiele dafür sind:

  • Eintrag im Handelsregister
    Bei der Gründung einer Handelsgesellschaft, wie z. B. einer offenen Handelsgesellschaft (OHG) oder einer Kommanditgesellschaft (KG), hat die Eintragung ins Handelsregister nur eine deklaratorische Bedeutung. Denn die Gesellschaft ist bereits zuvor durch den Gesellschaftsvertrag entstanden.
     
    Übrigens: Auch für einen Istkaufmann ist die Eintragung ins Handelsregister nur von deklaratorischer Bedeutung. Denn er ist durch den Betrieb eines Handelsgewerbes automatisch ein Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne. Selbst ohne Eintrag hat das keinen Einfluss auf die Kaufmannseigenschaft.
     
  • Feststellung der Staatsangehörigkeit
    Die Bescheinigung der Staatsangehörigkeit einer Behörde hat ebenfalls deklaratorische Wirkung. Denn bereits vor der Bescheinigung ist eine Person Angehörige des entsprechenden Staates. Die Bescheinigung bestätigt das lediglich.
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Unterschied deklaratorisch & konstitutiv

Das Gegenteil von deklaratorisch ist konstitutiv. Konstitutiv bedeutet rechtserzeugend bzw. rechtsbegründend. Das heißt, ein Rechtsakt oder Rechtsverhältnis wird begründet, aufgehoben oder gestaltet. Eine Rechtswirkung tritt also erst durch diesen Rechtsakt ein.

Ein Beispiel für eine konstitutive Handlung ist die Gründung einer Aktiengesellschaft (AG) oder einer GmbH. Diese werden erst durch die Eintragung in das Handelsregister zur Rechtspersönlichkeit. Die Rechtswirkung war also vorher nicht gegeben. Erst mit der Eintragung entsteht die Gesellschaft und ein Rechtsverhältnis wird erzeugt.

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Kannkaufmann

Für Kannkaufmänner hat der Eintrag ins Handelsregister eine konstitutive Wirkung. Erst durch die Eintragung erlangen sie ihre Kaufmannseigenschaft. Was genau ein Kannkaufmann ist, erklären wir dir hier!

Zum Video: Kannkaufmann
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Deklaratorisch — häufigste Fragen

(ausklappen)
  • Was ist der Unterschied zwischen deklaratorisch und konstitutiv?
    Deklaratorisch bedeutet, dass ein Rechtsakt ein bereits bestehendes Recht nur bestätigt oder klarstellt, sodass die Rechtswirkung schon vorher eingetreten ist. Konstitutiv bedeutet dagegen, dass der Rechtsakt das Recht erst begründet, verändert oder beendet, sodass die Rechtswirkung erst durch diesen Akt entsteht.
  • Welche Beispiele gibt es für deklaratorische Wirkung?
    Beispiele für deklaratorische Wirkung sind Handlungen, die eine schon bestehende Rechtslage nur bestätigen. Zum Beispiel gilt das für ein Schuldanerkenntnis, für die Eintragung einer bereits durch Vertrag entstandenen OHG oder KG ins Handelsregister und für die behördliche Bescheinigung der Staatsangehörigkeit.
  • Warum ist der Handelsregistereintrag beim Istkaufmann deklaratorisch, beim Kannkaufmann aber konstitutiv?
    Der Handelsregistereintrag ist beim Istkaufmann deklaratorisch, weil die Kaufmannseigenschaft schon durch den Betrieb eines Handelsgewerbes besteht. Der Handelsregistereintrag ist beim Kannkaufmann konstitutiv, weil die Kaufmannseigenschaft erst mit der Eintragung entsteht.
  • Wie merkt man sich, ob etwas deklaratorisch oder konstitutiv wirkt?
    Deklaratorisch oder konstitutiv merkt man sich, indem man fragt, ob die Rechtswirkung schon vor dem Rechtsakt da war oder erst durch ihn entsteht. Als Merksatz hilft: „deklaratorisch = bestätigt/klärt“, „konstitutiv = begründet/erschafft“.

Handelsrecht verstehen

Deklaratorisch ist ein wichtiger Begriff im Handelsrecht und gehört zu den rechtlichen Wirkungen von Einträgen und Rechtsakten. Wer sich mit Handelsrecht beschäftigt, ordnet Kaufleute, Gesellschaften und Registereinträge rechtlich ein. So wird klar, wann ein Recht schon besteht und wann es erst durch einen Rechtsakt entsteht. Im Wirtschaftsbereich findest du passende Videos zu diesem und verwandten Themen.

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