Was bedeutet „ex tunc”? Und welche Wirkung hat es? Deine Fragen beantworten wir hier und in unserem Video !
Inhaltsübersicht
Was heißt ex tunc?
„Ex tunc“ ist ein lateinischer Begriff, den du oft im juristischen Kontext anwendest. Er bedeutet „von Beginn an“.
Du benutzt „ex tunc“, um auszudrücken, dass etwas von Anfang an gelten soll. Es kommt also zu einer Rechtsänderung, die Auswirkungen auf die Vergangenheit hat. Was zum Beispiel von Anfang an unwirksam war, muss nun für die Vergangenheit korrigiert und rückgängig werden.
„Ex tunc“ ist das Gegenstück zu „ex nunc”, was so viel bedeutet wie „von nun an“ und eine Wirkung für die Zukunft beschreibt.
Ex tunc im Privatrecht
Der Begriff begegnet dir in erster Linie im Zivilrecht. Das gängigste Beispiel ist dabei die Anfechtung eines Vertrages. Der Vertrag ist dann nämlich ex tunc nichtig nach §142 Absatz 1 BGB. Das bedeutet, der Vertrag ist von Anfang an nichtig, er wird so behandelt, als hätte er nie existiert und alle Leistungen müssen zurückgegeben werden.
Neben der Anfechtung führen auch Wuchergeschäfte, Geschäftsunfähigkeit , oder Gesetzesverstöße zur rückwirkenden Nichtigkeit von Rechtsgeschäften.
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Besonderheiten bei Gesetzen und Verordnungen
Gesetze und Verordnungen dürfen nicht ex tunc, also rückwirkend, in Kraft treten. Das verstößt nämlich gegen das Rechtsstaatsprinzip aus Art 20 Absatz 3 GG. Denn würde ein Gesetz rückwirkend verändert werden können, könnte heute keiner auf seine Rechte vertrauen. Die Regelung schützt damit also vor staatlicher Willkür.
Anders ist das, wenn ein Gesetz nichtig ist. Dann wird es nämlich so behandelt, als wäre es niemals erlassen worden.
Ex nunc
Das Gegenteil von ex tunc ist ex nunc. Damit bringst du zum Ausdruck, dass etwas „ab jetzt” gilt. Ein Beispiel dafür ist die Auflösung eines Arbeitsvertrages:
Weil der Arbeitnehmer seine Arbeitszeit ja nicht einfach zurückbekommen kann und auf seinen Lohn angewiesen ist, kann das Arbeitsverhältnis nicht rückgängig gemacht werden. Deshalb gilt hier der Grundsatz ex nunc. Was er genau bedeutet und wo er noch gilt, erfährst du hier!
ex tunc — häufigste Fragen
(ausklappen)
ex tunc — häufigste Fragen
(ausklappen)-
Ist der Rücktritt ex tunc oder ex nunc?Der Rücktritt wirkt ex nunc, weil er den Vertrag erst ab dem Rücktrittszeitpunkt auflöst und nicht so behandelt, als hätte er nie bestanden. Bereits ausgetauschte Leistungen werden danach rückabgewickelt, damit keine Partei die erhaltene Leistung ohne Gegenleistung behält.
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Hat der Widerruf ex nunc oder ex tunc Wirkung?Der Widerruf wirkt ex nunc, weil er den Vertrag erst ab Zugang der Widerrufserklärung beendet. Leistungen, die bis dahin schon erbracht wurden, werden anschließend über gesetzliche Rückgewährregeln zurückabgewickelt, statt den Vertrag rückwirkend als nicht existent zu behandeln.
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Ist die Kündigung ex tunc oder ex nunc?Die Kündigung wirkt ex nunc, weil sie ein Vertragsverhältnis nur für die Zukunft beendet. Was bis zum Kündigungszeitpunkt wirksam entstanden ist, bleibt bestehen, weil eine rückwirkende Auflösung das bereits Erfüllte nicht ungeschehen machen kann.
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Wirkt die Nichtigerklärung eines Gesetzes ex tunc?Die Nichtigerklärung eines Gesetzes wirkt ex tunc, weil das Gesetz dann so behandelt wird, als wäre es nie erlassen worden. Eine solche Rückwirkung ist von der unzulässigen rückwirkenden Inkraftsetzung zu unterscheiden, die wegen des Rechtsstaatsprinzips grundsätzlich nicht erlaubt ist.
Rechtsbegriffe verstehen
Ex tunc ist ein wichtiger juristischer Begriff und gehört zu den Grundlagen vieler Rechtsbegriffe. Wer sich mit Rechtsbegriffen beschäftigt, ordnet ihre Bedeutung im Vertrag, im Gesetz und in der zeitlichen Wirkung von Rechtsfolgen ein. Dabei wird klar, warum genaue Begriffe im Recht wichtig sind und wie sich ähnliche Formulierungen klar unterscheiden. Im Wirtschaftsbereich findest du passende Videos zu diesem und verwandten Themen.